Abstimmungsprozesse in Grenzregionen. Der Umgang mit Ansiedlungen in den Grenzregionen Deutschland-Polen und Deutschland-Tschechien

Die vorliegende Untersuchung zeigt auf, wie im deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenzraum mit Ansiedlungen umgegangen wird, die Auswirkungen auf die angrenzenden Länder haben. Weiterhin wird aufgezeigt, ob die Grenzräume generell einen Bedeutungszuwachs für Ansiedlungsvorhaben zu verzeichnen haben.

Für die Untersuchung wurden folgende Basisfragen herangezogen

• Fanden bisher bzw. wird bei geplanten Ansiedlungen vorgesehen, eine Abstimmung zwischen den von der Ansiedlung betroffenen Ländern durchzuführen
• Liegen Erfahrungen mit Abstimmungsverfahren vor? Wie finden diese Abstimmungen statt? Handelt es sich dabei um formelle oder informelle Verfahren? Kennen sich die verantwortlichen Akteure auf beiden Seiten des Grenzraumes?
• Liegen Erfahrungen mit der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen vor? Haben großflächige Einzelhandelsansiedlungen im Grenzraum Bedeutung und Auswirkung auf die angrenzenden Einzelhandelsstandorte, auf die zentralen innerstädtischen Versorgungsbereiche und die dort ansässigen kleinen und mittleren Unternehmen des Einzelhandels?

Für die Untersuchung im deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenzraum wurden folgende drei Untersuchungsräume bestimmt:

• der deutsch-polnische Teil der EUROREGION POMERANIA,
• das Dreiländerdreieck Deutschland-Polen-Tschechien (EUROREGIO NEISSE-NISA-NYSA) und
• der angrenzende Grenzraum Deutschland-Tschechien, der den sächsischen Raum betrifft (EUROREGION ELBE-LABE; EUROREGION ERZGBIRGE und zum Teil die EUROREGION EGRENSIS).

Im Ergebnis wurden Handlungsempfehlungen für die unterschiedlichen Akteursgruppen in Grenzräumen erarbeitet, gute Beispiele von grenzüberschreitender Zusammenarbeit aufgelistet und eine Datenbank mit Ansprechpartnern aus den drei Untersuchungsräumen aufgebaut.

Die Gesamtuntersuchung war in das Interreg IIIB-Projekt „Vital Cities“ (www.vital-cities.net) eingebunden, Dieses Projekt zielte auf die Stärkung polyzentrischer Städtesysteme und die Unterstützung der Raumentwicklung in der CADSES-Region. Das Deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW) hatte in diesem internationalen Projekt als Partner die Aufgabe übernommen, die wachsende Attraktivität der Regionen im Grenzraum zu untersuchen und legte dabei den Fokus auf die Bedeutung des Grenzraumes für Ansiedlungen großflächiger Einzelhandelsansiedlungen.

Deutsches Seminar für Städtebau und Wirtschaft
im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e. V.