Abstimmung von Ansiedlungsvorhaben im Einzelhandel. Interkommunale Kooperationspraxis unter Berücksichtigung der Neuregelung des BauGB

Die Novelle des Baugesetzbuches vom Juli 2004 enthält neue Regelungen zur Abstimmungspflicht mit den Nachbarkommunen im Bauleitplanverfahren (§2 BauGB) sowie zum Umgang mit dem unbeplanten Innenbereich (§34). Experten aus Theorie und Praxis erwarten, dass die freiwillige interkommunale Kooperation von Kommunen vor allem bei strittigen Ansiedlungsvorhaben aufgrund dessen zukünftig an Bedeutung gewinnen kann. Vor diesem Hintergrund hat das DSSW die complan gesellschaft für kommunalberatung, planung und standortentwicklung mbH, Potsdam, damit beauftragt, im Rahmen von Werkstattgesprächen interessierten Akteuren die neue Rechtslage des BauGB vorzustellen und Möglichkeiten für die Nutzung der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Ziel der Steuerung von Einzelhandelsvorhaben aufzuzeigen. Die Werkstattgespräche fanden im Zeitraum von Oktober 2005 bis Februar 2006 statt.

Das DSSW-Material gibt zunächst einen kurzen Einblick in die neue Rechtslage seit Novellierung des BauGB. Der zweite Teil geht auf den Stand interkommunaler Kooperationen in Deutschland ein. Es existiert eine Vielzahl von Praxiserfahrungen zur Zusammenarbeit von Kommunen. Die unterschiedlichen Themen und Handlungsfelder, Akteurskonstellationen und Organisationsformen zeigen das breite Spektrum dieser Thematik auf. Es gibt Beispiele für eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit bei strittigen Ansiedlungsvorhaben, z. B. im Einzelhandel und bei der Gewerbegebietsentwicklung. Im dritten Teil werden geeignete Beispiele, in denen die Neuregelungen des BauGB erfolgreich durch die Kommunen angewandt bzw. in denen Einzelhandelsfragen modellhaft im interkommunalen Kontakt bearbeitet und gelöst werden, vorgestellt. Abschließend werden die Ergebnisse aus den Werkstattgesprächen aufbereitet und bezogen auf die Aufgabenstellung ausgewertet.

Deutsches Seminar für Städtebau und Wirtschaft
im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e. V.